Ruedi Noser
Kanton Zürich
22.05.2020

Fertig lustig: Statt die Bevölkerung unnötig einzuschränken, soll der Regierungsrat für maximale Normalität sorgen

An Pfingsten hätte die Bevölkerung in Dietikon wieder herzhaft lachen können. Künstlerinnen und Künstler der Comedy- und Poetry-Slam Szene wären auf einer Drive-In-Bühne unter strikter Einhaltung der Gesundheitsvorschriften aufgetreten. Davon will die Justizdirektion aber nichts wissen. Wir fordern die Regierung deshalb auf, sämtliche Ausnahmebewilligungen für Veranstaltungen zu genehmigen, sofern sie ein wasserdichtes Sicherheitskonzept aufweisen. Zudem soll sich der Regierungsrat beim Bundesrat für eine sofortige Anpassung der Covid-Verordnung starkmachen.

Für die FDP ist es unverständlich, dass die Justizdirektion sich bei der Beurteilung des Gesuchs für eine Sonderbewilligung auf formaljuristische Aspekte versteift, Augenmass vermissen lässt und ihren Spielraum nicht zugunsten der Bevölkerung und der Kunstschaffenden nutzt. Damit wird den vom Lockdown geplagten Künstlerinnen und Künstlern eine wichtige Erwerbsmöglichkeit und der Bevölkerung die Möglichkeit genommen, etwas mehr Normalität zu geniessen. Mit solchen Entscheiden muss befürchtet wer-den, dass das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger auch für die zweckmässigen Einschränkungen schwindet und sie sich je länger je weniger an die Vorschriften halten. Das ist nicht zielführend.
Das Beispiel der Drive-In-Bühne in Dietikon und des Auto-Kinos in Dietlikon zeigen, dass die bundesrätliche Verordnung betreffend Veranstaltungen überholt sind. Innovative Köpfe haben unterdessen Wege gefunden, wie gewisse Veranstaltungen durchgeführt werden können, ohne die Gesundheit der Bevölkerung zu gefährden. Solche Veranstaltungen sollen nicht bünzligen Paragraphenreitern zum Opfer fallen, sondern das Gesetz muss zum Wohle der Bevölkerung ausgelegt und angepasst werden.
Der Regierungsrat soll deshalb ab sofort den rechtlichen Spielraum ausnutzen und sämtlichen Veranstaltungen eine Ausnahmebewilligung erteilen, die ein wasserdichtes Sicherheitskonzept aufweisen. Und er soll sich beim Bundesrat für eine Anpassung der Covid-Verordnung starkmachen.

 

Kontakte:
Hans-Jakob Boesch, Parteipräsident, 078 819 64 65
Beatrix Frey-Eigenmann, Kantonsrätin, Fraktionspräsidentin, 079 789 86 58

 

Hier finden Sie die Medienmitteilung als PDF.

Begleitbrief Gesuch KFO

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