Ruedi Noser

Blog

Von Kampfflugzeugen, Küken und Kinderabzügen – Die Knochenarbeit im Ständerat

Die letzte Session der Legislatur ist immer eine besondere. Weil es im Rat nach den Wahlen viele Wechsel gibt, müssen zahlreiche Geschäfte noch abgeschlossen werden. Denn es ist oft schwierig, mit einer neuen Kommission an alten Geschäften weiterzuarbeiten. Damit ist die letzte Session auch immer eine überladene. Kommt hinzu, dass parallel der Wahlkampf läuft mit all seinen Terminen und Verpflichtungen. Das bedeutet, dass…

27.09.2019

Konzernverantwortungsinitiative: Breit abgestützter Gegenvorschlag in Aussicht

Mein Votum im Video

Über zwei Jahre sind vergangen, seit die Konzernverantwortungsinitiative eingereicht worden ist. Seither wird die Vorlage im Parlament kontrovers und teils emotional diskutiert. Im Falle der Konzernverantwortungsinitiative ist das nichts als richtig, denn man muss sich bewusst sein, dass sowohl die Initiative wie auch der Gegenvorschlag der Rechtskommission unser Schweizer Rechtssystem auf den Kopf stellen würden. A…

27.09.2019

Die Legislatur geht zu Ende

Fünfzehn Parlamentssessionen liegen hinter uns. Fünfzehnmal drei Wochen dicht gedrängt mit Ratsgeschäften, Differenzbereinigungen, Fraktionssitzungen, Gruppentreffen, Einigungskonferenzen. Davor und danach die Kommissionsarbeit, die im Ständerat besonders wichtig und intensiv ist. Gespickt mit Podien und Wahlveranstaltungen im ganzen Kanton Zürich waren die drei vergangenen Sessionswochen noch intensiver als übl…

27.09.2019

Investitionskontrollen für ausländische Investoren – ein gefährlicher und kurzsichtiger Entscheid

Lex China – so nennen die Medien die in Form einer Motion eingereichte Forderung, welche in der letzten Sessionswoche für einigen Wirbel sorgte. Der Vorstoss hat zum Ziel, eine staatliche Investitionskontrolle bei Übernahmen von Schweizer Firmen durch Ausländer einzuführen. Dies sei „zum Schutz der Schweizer Wirtschaft“, suggeriert der Titel der Motion. Nun mag es ja tatsächlich sein, dass hinter dieser …

21.06.2019

E-ID: Aufgabenteilung zwischen Staat und Privaten macht Sinn

Nach dem Nationalrat sprach sich auch der Ständerat beim elektronischen Pass, der sogenannten E-ID, klar für eine Aufgabenteilung zwischen dem Staat und privaten Unternehmen aus. Der Bund übernimmt die Überprüfung der Identität, während private Unternehmen für die Herausgabe und den Betrieb der Identitätsträger verantwortlich sind.

Mit diesem wichtigen Entscheid hält die Schweiz an einem bew…

21.06.2019

In einer lärmigen Zeit braucht es erfahrene Macher

Wir leben in einer lärmigen Zeit. Trump macht Lärm auf Twitter und gegenüber China. China macht Lärm in Hongkong. Es brodelt auf der arabischen Halbinsel und an der Strasse von Hormus. Und auch Europa ist nicht leiser. Italien, die drittgrösste Volkswirtschaft der EU, ist überschuldet und auf Konfliktkurs mit Brüssel und der Brexit ist noch immer nicht gelöst.

Wo steht der Kanton Zürich in dieser l&au…

21.06.2019

Freisinnige Politik ist nachhaltige Politik

Als Ständerat darf ich seit vier Jahren die Zürcherinnen und Zürcher im Parlament vertreten. Doch was bedeutet es, für die Interessen eines ganzen Kantons, und erst noch des bevölkerungsreichsten, in Bern einzustehen? Für mich heisst es in erster Linie: zuhören und sich austauschen. Als Ständerat setze ich mich mit den Argumenten der unter-schiedlichsten Ansprechpartner auseinander, bevor ich eine Position …

06.06.2019

Keine Experimente auf Kosten der Wirtschaft

In der Frühjahrssession wurde im Ständerat die Aktienrechtsreform und damit der Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative diskutiert. Die Initiative aus dem Kreis von nationalen und internationalen NGOs fordert weltweit einzigartige Haftungsbestimmungen für Schweizer Unternehmen. Damit besteht das Risiko, dass Schweizer Unternehmen gezwungen sind, sich aus vielen Ländern zurückzuziehen, in denen sie heute erfolgr…

22.03.2019

Das Urheberrecht hinkt der digitalen Realität hinterher

Die letzte Revision des Urheberrechts stammt aus dem Jahr 2008. Die technologischen Entwicklungen in den vergangenen gut zehn Jahren führten dazu, dass das Urheberrecht innert kürzester Frist veraltet ist. Bereits 2012 hat der Bund deshalb eine Expertengruppe, die sogenannte AGUR12, beauftragt, das Gesetz zu überarbeiten. Die Vernehmlassung zeigte: Es herrscht Konsens darüber, dass das Urheberrecht überarbeitet we…

22.03.2019

Ein Blick hinter die Kulissen des Stöckli

„Ruedi, du bist doch IT-Spezialist, kannst du mir helfen? Mein Handy funktioniert nicht" wandte sich in der ersten Sessionswoche ein Parlamentskollege an mich. Ich wurde fast etwas sentimental; IT-Spezialist war ich, als ich vor sechzehn Jahren gewählt wurde. In der Zwischenzeit hat sich die Informatik so sehr weiterentwickelt, dass ich heute nicht mehr up- to-date bin. Besonders, wenn ich mich mit meinen Kindern im Tee…

22.03.2019

Ich bin ein Unternehmer-Dinosaurier

Dieses Jahr besuchte ich die Start-up Messe SLUSH in Helsinki. Hunderte hoffnungsvolle Startups aus aller Welt präsentierten dort ihre Geschäftsideen. Daneben treten erfolgreiche Unternehmer und Forscher auf und berichten, wie sie es geschafft haben, wo ihrer Ansicht nach der Schlüssel zum Erfolg liegt und wie ihre Forschungsergebnisse nicht weniger als die Welt verändern werden. Das alles spielt sich in einem Ambiente ab, das…

07.12.2017

Zukunft des digitalen Finanzplatzes Zürich: Mehr Silicon Valley-Groove und weniger Paradeplatz-Chic

Der Finanzplatz Zürich hat zurzeit die grosse und vielleicht einmalige Chance, sich im Zuge der digitalen Transformation neu zu erfinden und für die Zukunft fit zu machen. Die Pharmabranche hat es vorgemacht: dank ihr hat sich Basel in den letzten zehn Jahren zu einem weltweit führenden Biotech-Standort entwickelt. Das gelang nur, weil die Unternehmen frühzeitig und weit über den Tellerrand hinaus blickten, konsequent auf…

20.11.2017

Burning Man Festival

Im Januar dieses Jahres haben wir Marian Godell, CEO des Burning Man Festivals, ans WorldWebForum, die Punk-Version des WEF Davos, eingeladen. Diese Einladung führte im Vorfeld des Forums, an dem sich Creativity und Zukunft treffen, zu einigen Diskussionen: Warum bekommt der CEO des grössten und wohl verrücktesten Festivals der Welt ein Plattform an einer Business-Konferenz? Und was ist das überhaupt für ein Festival? 70&…

03.09.2017